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PR-Gateway: BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären
Basiert der Zinssatz bei einem Darlehen auf der Entwicklung von Wechselkursen, trifft die Bank eine Aufklärungspflicht über das Wechselkursrisiko. Das hat der BGH aktuell entschieden (XI ZR 152/17).
Die Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro hat viele Darlehensnehmer in Schwierigkeiten gebracht. Die Bank muss über das bestehende Wechselkursrisiko allerdings auch aufklären. Nach ...
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PR-Gateway: Hannover Leasing Flight Invest 47 - Niki-Insolvenz trifft Anleger
Die Pleiten von Air Berlin und der Tochtergesellschaft Niki können auch die Anleger des Hannover Leasing Fonds 189 Flight Invest 47 hart treffen. Ihnen können finanzielle Verluste drohen.
Hannover Leasing hat den Flugzeugfonds Flight Invest 47 im Juni 2008 aufgelegt. Das Investitionsvolumen beträgt 34,6 Millionen Euro, wovon etwa die Hälfe von den Anlegern beigesteuert wurde. Diese konnten sich mit einer Mi ...
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PR-Gateway: OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln
Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede Unklarheit ist gleich eine Irreführung der Verbraucher.
Verbraucher dürfen nicht über die Zutaten eines Lebensmittels in die Irre geführt werden. Das hat der Bundesgerichtshof bereits im Dezember 2015 entschieden (Az. I ZR 45/13). In dem Fall ging es um die Aufmachung eines Früchtetees, auf dessen Ver ...
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PR-Gateway: Edelmetalle sollten in jeden Haushalt, denn sie sind wertstabil und problemlos wieder in Geld zu tauschen. Zum Beispiel werden Gold, Silber, Platin oder auch Palladium in Barren- oder Münzenform gehandelt. Gold und Silber werden als Währung betrachtet und Gold insbesondere wird deshalb ohne Mehrwertsteuerpflicht gehandelt. Wenn also Gold als Währung behandelt wird, ist daraus abzuleiten, dass man für Gold auch überall etwas dafür kaufen kann. Wer jedoch mit geringeren Beträgen Gold kau ...
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PR-Gateway: Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz
Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist.
Kaffeekapseln können in jedem Supermarkt gekauft werden. Allerdings ist Kaffeekapsel nicht gleich Kaffeekapsel. Nur ein einzelner Anbieter konnte bestimmte Kapseln aus Aluminium anbieten. Diesen Patentschutz hat das Bundespatentamt nun ...
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PR-Gateway: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung
Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen, die der Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit noch geleitstet hat.
Das persönliche Haftungsrisiko eines GmbH-Geschäftsführers kann schon bei einfacher Fahrlässigkeit eintreten, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die Haftung des Geschäftsführers kommt z.B. ...
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PR-Gateway: Im Auftrag des Herrn bringt die Show "I"m a Soulman" im Januar 2018 die Blues Brothers nach Berlin
Ob im Knast oder auf der Bühne des Estrel Berlin: Die Blues Brothers bewahren stets ihre Coolness und begeistern das Publikum mit starken Stimmen und mitreißender Musik. Ab dem 3. Januar ist die turbulente Blues Brothers Show "I"m a Soulman" im Berliner Estrel Festival Center zu sehen. Im Mittelpunkt der musikalischen Comedy-Show stehen die legendären "Blues Brothers" und ihre Hits ...
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PR-Gateway: Mit seinem Buch "Spitzenzustand: Die Lektionen der Champions" bringt Clemens Ressel Menschen in ihren Spitzenzustand
"Das Geheimnis der Champions ist jahrtausendealt, hat sich seit Jahrtausenden bewährt. Es ist mehr als eine simple Formel, mehr als eine einfach zu befolgende Regel. Es ist die Energiequelle, nach der du dein Leben lang suchst", erklärt Clemens Ressel in seinem Buch "Spitzenzustand: Die Lektionen der Champions". Seite um Seite erfahren Leser, wie sie diese Energie ...
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PR-Gateway: LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein
Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen. Der vorübergehende Bedarf muss aber gut begründet werden.
Liegt ein Sachgrund vor, können Arbeitsverträge auch mehrfach hintereinander befristet werden. Ein sachlicher Grund für eine Befristung liegt beispielsweise vor, wenn der Arbeitgeber nur einen vorübergehenden Bedarf an zusätzli ...
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PR-Gateway: Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen
Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München unzulässig und verstößt gegen das Wettbewerbsrecht.
Für die Zulassung homöopathischer Arzneimittel sind keine wissenschaftlichen Studien notwendig, die ihre Wirksamkeit belegen. Daher können die Unternehmen auch keine Werbeaussagen treffen, die den Heilungserfolg praktis ...
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